Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Reinigungsleistungen von EVEREST Matushaj Dienstleistungen. Diese Bedingungen gelten für neu abgeschlossene Verträge, wenn sie wirksam vereinbart wurden. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.
1. Vertragspartner und Geltungsbereich
Vertragspartner ist EVEREST Matushaj Dienstleistungen, Inhaber Everest Matushaj, Am Alten Lindewerk 26, 55246 Mainz-Kostheim.
Diese AGB gelten für Reinigungsaufträge von Verbrauchern und Unternehmern, soweit sie vor Vertragsschluss wirksam einbezogen werden. Verbraucher sind natürliche Personen, die überwiegend zu privaten Zwecken handeln (§ 13 BGB); Unternehmer handeln bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (§ 14 BGB). Individuelle Vertragsabreden gehen diesen AGB vor.
2. Angebot und Vertragsschluss
Anfragen über die Website, telefonisch oder per E-Mail sind unverbindlich. Ein Vertrag entsteht durch die Annahme eines verbindlichen Angebots oder durch unsere Annahme Ihres Auftrags, beispielsweise per E-Mail. Ein Tätigkeitsbeginn allein ersetzt keine erforderliche Einigung über Auftrag und Vergütung.
Leistungsumfang, Preis, Ausführungsort und Termine werden vor Vertragsschluss vereinbart. Wir stellen diese AGB und die gegebenenfalls erforderlichen Verbraucherinformationen vor Vertragsschluss zur Verfügung. Gesetzliche Informations- und Bestätigungspflichten bleiben unberührt.
3. Leistungsumfang und Zusatzarbeiten
Maßgeblich sind die im Angebot oder Vertrag vereinbarten Reinigungsarbeiten, Flächen, Häufigkeiten und Termine. Zusätzliche Arbeiten und ihre Vergütung werden vor der Ausführung mit Ihnen vereinbart. Ohne entsprechende Beauftragung werden keine kostenpflichtigen Zusatzleistungen ausgeführt.
Ist eine vereinbarte Arbeit wegen besonderer Umstände nicht wie vorgesehen möglich, informieren wir Sie und stimmen das weitere Vorgehen mit Ihnen ab.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die vereinbarten Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich der gegebenenfalls anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben. Gegenüber Unternehmern gelten Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer nur, wenn dies im Angebot ausdrücklich ausgewiesen ist. Weitere Kosten müssen vor Vertragsschluss mitgeteilt und vereinbart werden.
Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Erbringung der Leistung und Zugang der Rechnung innerhalb von 14 Tagen fällig; eine gesetzlich erforderliche Abnahme bleibt unberührt. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben bestehen. Zahlungsverzug und Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 286, 288 BGB.
5. Preisanpassungen bei laufenden Reinigungsverträgen
Bei regelmäßig wiederkehrenden Reinigungsleistungen kann EVEREST den vereinbarten Preis an nachweisbare Änderungen der für den Auftrag erforderlichen Lohn- und Lohnnebenkosten, Reinigungsmittel- und Materialkosten sowie Fahrtkosten anpassen.
Voraussetzung ist, dass die maßgeblichen Kostenbestandteile, ihre Ausgangswerte, ihre Anteile am vereinbarten Preis und die Berechnungsmethode bei Vertragsschluss im Angebot oder einer Vertragsanlage festgelegt wurden. Ohne diese Festlegung bedürfen Preisänderungen einer gesonderten Vereinbarung.
Eine Erhöhung darf ausschließlich die tatsächlich entstandenen Mehrkosten ausgleichen. Gleichzeitig eingetretene Kostensenkungen sind gegenzurechnen. Eine Erhöhung des Gewinnanteils ist ausgeschlossen. Sinken die maßgeblichen Kosten insgesamt, wird der Preis nach denselben Maßstäben entsprechend gesenkt. Bereits berücksichtigte Kostenänderungen dürfen nicht erneut angesetzt werden.
Preiserhöhungen werden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform, beispielsweise per E-Mail, angekündigt. Die Mitteilung enthält den bisherigen und den neuen Preis, den Änderungszeitpunkt sowie eine nachvollziehbare Berechnung der Kostenänderung.
Bei einer angekündigten Preiserhöhung kann der Kunde den betroffenen laufenden Vertrag bis zum Wirksamwerden der Erhöhung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu diesem Zeitpunkt kündigen. Auf dieses Recht wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
Für bereits vereinbarte einmalige Reinigungsaufträge gelten die vereinbarten Preise unverändert.
6. Zugang, Mitwirkung und Schlüssel
Bitte ermöglichen Sie zum vereinbarten Termin den Zugang zu den zu reinigenden Bereichen und stellen Sie die vereinbarten Wasser- und Stromanschlüsse bereit. Informieren Sie uns über Ihnen bekannte besondere Risiken, empfindliche Oberflächen und Vorschäden. Unsere eigenen Prüfungs- und Sorgfaltspflichten bleiben bestehen.
Eine Schlüsselübergabe wird dokumentiert. Überlassene Schlüssel werden sorgfältig verwahrt, ausschließlich für den vereinbarten Auftrag verwendet und nach Ende der Berechtigung zurückgegeben. Bitte melden Sie Terminänderungen möglichst frühzeitig. Bei fehlendem Zugang oder einer Absage stimmen wir das weitere Vorgehen ab; etwaige Ansprüche richten sich nach dem Gesetz. Eine pauschale Stornogebühr wird durch diese AGB nicht vereinbart.
7. Haftung
Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt insbesondere für Schäden an gereinigten Flächen oder Gegenständen, für Schlüsselverluste sowie für das Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Diese AGB enthalten keinen Ausschluss der Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine gesetzlich zwingende Haftung bleibt uneingeschränkt bestehen.
8. Mängel und Nachbesserung
Bei mangelhaften Leistungen stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Bitte teilen Sie uns festgestellte Mängel möglichst zeitnah und mit einer Beschreibung mit, damit wir diese prüfen und Abhilfe schaffen können. Diese Bitte begründet keine Ausschlussfrist; Ihre gesetzlichen Rechte entfallen nicht, wenn eine Meldung später erfolgt.
Soweit das Gesetz eine Gelegenheit zur Nacherfüllung vorsieht, ist uns diese innerhalb einer angemessenen Frist zu ermöglichen. Anzahl und Umfang erforderlicher Nachbesserungsversuche sowie weitere Rechte, insbesondere Minderung, Rücktritt, Selbstvornahme oder Schadensersatz, richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen. Die Rechte werden nicht auf eine einmalige Nachbesserung beschränkt.
9. Laufzeit und Kündigung
Für regelmäßige Reinigungsaufträge werden Beginn und gegebenenfalls Laufzeit im Vertrag vereinbart. Ohne abweichende wirksame Vereinbarung läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Grenzen für Laufzeiten, Verlängerungen und Kündigungsfristen.
Eine Kündigung kann in Textform, beispielsweise per E-Mail an reinigung.service@everest-com.info, erklärt werden; eine Unterschrift ist hierfür nicht erforderlich. Gesetzliche Kündigungsrechte, insbesondere die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund und gegebenenfalls das Kündigungsrecht nach § 648 BGB, bleiben unberührt.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO, verarbeitet. Diese AGB stellen keine Einwilligung in Werbung oder sonstige zusätzliche Datenverarbeitungen dar und ersetzen nicht die gesonderten Datenschutzinformationen. Fragen zur Verarbeitung Ihrer Daten können Sie an reinigung.service@everest-com.info richten.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt, soweit diese nach den gesetzlichen Regeln anwendbar sind. Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, richten sich die Folgen nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 306 BGB.
12. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Die folgende Belehrung gilt für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EVEREST Matushaj Dienstleistungen, Inhaber Everest Matushaj, Am Alten Lindewerk 26, 55246 Mainz-Kostheim, Telefon: +49 1590 1932547, E-Mail: reinigung.service@everest-com.info) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Beginn vor Ablauf der Widerrufsfrist
Ein Beginn vor Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt nur auf Ihr ausdrückliches Verlangen. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen muss dieses Verlangen auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail, übermittelt werden. Wertersatz setzt die gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere eine ordnungsgemäße Information, voraus (§ 357a Abs. 2 BGB).
Bei vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht nur, wenn Sie vor Beginn ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Ihre Kenntnis bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ist die Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger erforderlich. Mit der Zustimmung zu diesen AGB erklären Sie weder ein solches Verlangen noch eine solche Zustimmung.
13. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An EVEREST Matushaj Dienstleistungen, Inhaber Everest Matushaj, Am Alten Lindewerk 26, 55246 Mainz-Kostheim, E-Mail: reinigung.service@everest-com.info:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
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Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________
Name des/der Verbraucher(s): ____________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________
Datum: ____________________
(*) Unzutreffendes streichen.
